Replying to @Keksprojekt@mastodon.social
Nein, da kann ich auch aus Kenntnis nur von jedem Verschwörungsglauben abraten.
Parteivorsitzende und deren Zuarbeitende sind keine überlegenen Superverschwörer, sondern von der digitalen Beschleunigung überfordert wie die meisten anderen Menschen auch.
https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116855688403713182
Dr. Michael Blume@BlumeEvolution@digitalcourage.socialIch glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.
Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!
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