Unter dem Schlagwort „Remigration“ ist die Massendeportationen von Geflüchteten gemeint.
Am 1. März 2024 veröffentlichte der rechtsextreme Österreicher und ehemalige Sprecher der Identitäre Bewegung, Martin Sellner, ein Buch mit dem Titel "Remigration: Ein Vorschlag". Sellner fordert, dass Asylbewerber, andere Ausländer und „nicht assimilierte deutsche Staatsbürger“ von der Remigration erfasst werden sollen. Bei der letzteren Gruppe zeigt Sellner keine konkreten Pläne auf...
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... wie er diese zur Ausreise bewegen oder zwingen will, sondern spricht etwa von „Anpassungsdruck“, einer „Politik der Leitkultur“ und „maßgeschneiderten Sozialgesetzen“.
Das Bundesverwaltungsgericht hielt fest: "Ausbürgerungen als Mittel zur Schaffung eines ethnisch-deutschen Volkes auch vor dem Hintergrund künftiger Wahlen und Abstimmungen [vorsieht]“. Dadurch verstößt es gegen die Menschenwürdegarantie und das Demokratieprinzip. Ähnlich urteilte das Verwaltungsgericht München.
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@Andy_Scheuert

sofort zum #Verbotsverfahren !!!

#Remigration ist nicht verhandelbar“: Bewerbungsrede von Sven #Tritschler (#AfD)

https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-vor-ort/remigration-ist-nicht-verhandelbar-bewerbungsrede-von-sven-tritschler-afd/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNTIxNTMzOQ

Die #CDU, sollte das auch sehen

@pruef_de
@pruef_ni
@pruef_sn
@pruef_bw
@arnesemsrott
@politicalbeauty.bsky.social
@KonstantinNotz
@Volksverpetzer
@Freiheitsrechte

@Andy_Scheuert

Mit solchen Aussagen gewinnt man im heutigen Deutschland Wahlen.

Die Nazis die diese Nazipartei wählen werden Resultate erwarten und die Nazipartei wird mit Freude liefern.

Wir sollten uns auf übelste Auswüchse vorbereiten.

@Andy_Scheuert Das ist mir zu voreilig.

Wir werden das erst einmal beobachten müssen. Und wenn innerparteiliche Gremien der Regierungsparteien nach der Beobachtung zum ähnlichen Ergebnis kommen, wie schon der bekanntermaßen linksversiffte Verfassungsschutz und das Gutachten der verfemten NGOs, dann setzen setzen wir einen Ausschuss an, der eine Kommission beruft ...

Alles, solange es keine echte Tat durch Handlung ist.

@Andy_Scheuert Solange die CDU ihren Arsch nicht hoch bekommt finde ich ja das jeder der von sich selbst überzeugt ist Demokrat zu sein nichts mehr mit ihr macht und solange sämtliche Zusammenarbeit blockiert bis sie handeln und ja das ist Erpressung ja wenn die es nicht anders verstehn muss man es halt so machen. <.<

@Andy_Scheuert ich verstehe deine Intention aber es gab bis vor kurzem noch Remigrationsämter. Dann nutzte die AFD dieses Wort und schon war das Wort behaftet. Die Forderung nach Remigration sorgt ganz sicher nicht für ein AFD Verbot. Das Parteiverbot ist eines der schärfsten Schwerter unserer Demokratie. Daher ist es nicht leichtfertig herauszuziehen. Da muss ganz anderes passieren.
Klug wäre es wenn die Regierungsparteien durch ihr Handeln verhindern das die AFD täglich mehr Stimmen bekommt