@Haggo

Dem ließe sich abhelfen, indem man im Bundestag grundsätzlich nur noch geheim abstimmt.

Da könnte man gegen einwenden: Dann müssen die Abgeordneten ja die ganze Zeit im Plenum abhängen, aber es spricht nichts dagegen, Abstimmungen auch remote vorzunehmen.

@2ndStar @BypassBlues @BlumeEvolution

@mina @Haggo @BypassBlues @BlumeEvolution

Es muss an mehreren Bereichen gearbeitet werden. Der schnelle öffentliche Druck aber auch über die Instrumente, die der Staat uns selbst zur Verfügung stellt.

Mehr als Verlieren können wir nicht. Aber wir haben alle Mittel ausgeschöpft.

Dazu gehört auch, in jedem Dorf, Kleinstadt, Stadtbezirk, usw. die jeweiligen Abgeordneten zu informieren, dass wir mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sind.

@2ndStar @mina @Haggo @BlumeEvolution
Ja, und es muss mE zwingend und intensiver darauf hingewirkt werden, dass die #MDB aus den jeweiligen Wahlkreisen eine Vielzahl Protestnoten erhalten.
#GFF hat gezeigt, wie das funktionieren kann.

https://afd-gutachten.de/

#WirSindDasVolk

Lieben Dank, @Haggo

Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

@2ndStar @BypassBlues

#Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@BlumeEvolution Voll bei ihnen. Hab ich als Teen/Twen in 80ern/90ern zur Kenntnis genommen und fühle mich entsprechend kolonial-verwaltet.

Wegen ›mimetisch‹-Begriff. Wäre hier nicht ›performativ‹ genauer? Verstehe nicht ganz, was ›mimetisch‹ nachgeahmt, imitiert wird bei der Entmachtung? Es wird auf jeden Fall ein X für ein U vorgemacht, aber eben als Theater um etwas vorzutäuschen, nicht um etwas nachzuahmen.
Oder?

Siehe Spektrum Mimesis—Projektion.

@Haggo @2ndStar @BypassBlues

@molosovsky

Auch im parlamentarisch-lobbyistischen Marionetten-Theater, der "Demokratie" des reformistischen Kreislaufes des imperialistisch-faschistischen Erbensystems, haben die "Treuhänder" der leichtfertigen Übertragung von Verantwortung durch Kreuzchen auf dem Blankoscheck, den Kolonialismus als Globalisierung der "Dienstleistungsgesellschaft*" mimetisch abgenickt.

*Niedriglohnsektor

@BlumeEvolution @Haggo @2ndStar @BypassBlues